Bekanntmachung

Büromaterial, Moderationsequipment und Kalender RVA-019-18-26





Vertragspartei und Dienstleister
BeschafferOffizielle Bezeichnung: Landschaftsverband Westfalen-Lippe
Identifikationsnummer: DE 126118252
Postanschrift: Freiherr-vom-Stein-Platz 1
Postleitzahl / Ort: 48147 Münster
NUTS-3-Code: DEA33
Land: Deutschland
E-Mail: peter.seegers@lwl.org
Telefon: +49 251-591-4105
Fax: +49 251-591-4343
Art des öffentlichen Auftraggebers: Körperschaften des öffentlichen Rechts auf Kommunalebene
Haupttätigkeiten des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
Beschafferprofil (URL): http://www.lwl.org/zek
 Federführendes Mitglied: Ja
Zentrale Beschaffungsstelle, die öffentliche Aufträge oder Rahmenvereinbarungen im Zusammenhang mit für andere Beschaffer bestimmten Bauleistungen, Lieferungen oder Dienstleistungen vergibt/abschließt: Nein
Zentrale Beschaffungsstelle, die für andere Beschaffer bestimmte Lieferungen und/oder Dienstleistungen erwirbt: Nein
Verfahren
Zweck  
RechtsgrundlageRichtlinie 2014/24/EU
BeschreibungInterne Kennung: RVA-019-18-26
Titel: Büromaterial, Moderationsequipment und Kalender
Beschreibung: Lieferung von Büromaterial, Moderationsequipment und Kalendern
Art des Auftrags: Lieferungen
Umfang der AuftragsvergabeGeschätzter Wert ohne MwSt. (in Euro): 957.419,46 EUR
Höchstwert der Rahmenvereinbarung ohne MwSt. (in Euro): 1.148.903,35 EUR
Hauptklassifizierung (CPV-Code)  
 CPV-Code Hauptteil: 30192700-8
   
ErfüllungsortPostanschrift: Karlstraße 11
Postleitzahl / Ort: 48147 Münster
NUTS-3-Code: DEA33
Land: Deutschland
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
Grundlage für den AusschlussAuftragsunterlagen, Bekanntmachung
Ausschlussgründe
Grund: Mit Insolvenz vergleichbares Verfahren
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen.

Grund: Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung und Bestechung
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen.

Grund: Bildung krimineller Vereinigungen
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen.

Grund: Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen.

Grund: Verstöße gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen.

Grund: Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen.

Grund: Betrug oder Subventionsbetrug
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen.

Grund: Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit oder Ausbeutung
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen.

Grund: Zahlungsunfähigkeit
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen.

Grund: Verstöße gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen.

Grund: Insolvenz
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen.

Grund: Täuschung oder unzulässige Beeinflussung des Vergabeverfahrens
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen

Grund: Interessenkonflikt
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen.

Grund: Wettbewerbsverzerrung wegen Vorbefassung
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen.

Grund: Schwere Verfehlung
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen.

Grund: Mangelhafte Erfüllung eines früheren öffentlichen Auftrags
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen.

Grund: Verstöße gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen.

Grund: Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen.

Grund: Einstellung der beruflichen Tätigkeit
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen; liegt ein
Ausschlussgrund vor, kann dies zum Ausschluss vom
Vergabeverfahren führen und ist vom Unternehmen in einer
gesonderten Anlage darzulegen.

Grund: Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern oder Abgaben
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen.

Grund: Bildung terroristischer Vereinigungen
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen.

Grund: Rein nationale Ausschlussgründe
Beschreibung: Unternehmen haben durch eine Eigenerklärung das
Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu bestätigen.
Mit der Abgabe seines Angebotes erklärt der Bieter bzw. die
Bietergemeinschaft ausdrücklich, dass
· er /sie das Gewerbe angemeldet hat (falls erforderlich) und
den gesetzlichen Verpflichtungen,
z. B. zur Zahlung von Steuern und
Sozialversicherungsbeiträgen erfüllt und beachtet und die
krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer bei der
Krankenkasse angemeldet hat.
· er /sie das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und
illegalen Beschäftigung vom 23.07.2004 (in der geltenden
Fassung) beachtet.
· er /sie nicht aufgrund eines rechtskräftigen Urteils aus
Gründen bestraft worden ist, die die berufliche Zuverlässigkeit
in Frage stellen.
· das Angebot auf autonomer sowie betriebsindividueller
Kalkulation und Preisbildung beruht und in keinem
Zusammenhang mit wettbewerbsbeschränkenden Abreden
oder sonstigen Vereinbarungen ähnlicher Art steht.
· im Rahmen der beruflichen Tätigkeit keine schwere
Verfehlung begangen wurde, durch die die Integrität des
Unternehmens infrage gestellt wird.
Grenzübergreifende Rechtsvorschriften  
Einzelheiten zum Verfahrenstyp  
VerfahrensartVerfahrensart: Offenes Verfahren
 Angebote für alle Lose erforderlich: Nein
Zusätzliche InformationenZusätzliche Informationen: Zusätzliche Informationen sind in elektronischer Form bei der o.g. Ansprechperson spätestens anzufordern bis zum 20.11.2026.
Losverteilung  
Höchstzahl an LosenHöchstzahl der Lose, für die ein Bieter Angebote einreichen kann: 3
Höchstzahl der Lose, für die Aufträge an einen Bieter vergeben werden können: 3
Beschaffungsinformationen (allgemein)
Vergabeverfahren  
Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren (Vorinformation, ...)  
Bedingungen der AuktionEs wird eine elektronische Auktion durchgeführt: Nein
AuftragsvergabeverfahrenRahmenvereinbarung geschlossen: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
 Angaben zum dynamischen Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
Quelle der EignungskriterienAuftragsunterlagen, Bekanntmachung
Eignungskriterien
Werkzeuge, Anlagen oder technische Ausrüstung
Beschreibung: Zum Nachweis der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit ist für die Lose 1 und 2 eine elektronische Webshopanbindung an das Warenwirtschaftssystem (SAP) des LWL erforderlich.

Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Beschreibung: Mit der Abgabe seines Angebotes erklärt der Bieter bzw. die
Bietergemeinschaft ausdrücklich, dass er /sie bei
Vertragsabschluss über eine ausreichende Berufs- bzw.
Betriebshaftpflichtversicherung verfügen wird, die das Risiko
der Leistung abdeckt. Eine aktuelle Police der
Haftpflichtversicherung wird dem Auftraggeber auf Verlangen
vorgelegt.
Weitere Bedingungen zur QualifizierungNachforderung von Unterlagen: Die Nachforderung von Erklärungen, Unterlagen und Nachweisen ist nicht ausgeschlossen.
Zusätzliche Informationen: Der Auftraggeber bzw. die Vergabestelle behält sich unter den
Voraussetzungen des § 56 Abs. 2, 3 VgV vor, unter
Fristsetzung dazu aufzufordern, fehlende Unterlagen zu übermitteln oder unvollständige
oder fehlerhafte Unterlagen zu ergänzen, zu erläutern, zu vervollständigen oder zu korrigieren.
Angebote, die nicht die geforderten oder
nachgeforderten Unterlagen enthalten, werden von der
Wertung ausgeschlossen (§ 57 Abs. 1 Nr. 2 VgV).
Vorbehaltene AuftragsvergabeDie Teilnahme ist geschützten Werkstätten und Wirtschaftsteilnehmern, die auf die soziale und berufliche Integration von Menschen mit Behinderungen oder benachteiligten Personen abzielen, vorbehalten: Nein
NebenangeboteNebenangebote sind zulässig: Nein
Regelmäßig wiederkehrende Leistungen  
 Auftrag über regelmäßig wiederkehrende Leistungen: Nein
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Ja
Anforderungen für die Ausführung des Auftrags  
Reservierte VertragsdurchführungDie Auftragsausführung ist bestimmten Auftragnehmern vorbehalten: Nein
LeistungsbedingungenBedingungen für die Ausführung des Auftrags:
eRechnungElektronische Rechnungsstellung: Ja
AnforderungenDie Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich
Verfahren nach der VergabeAufträge werden elektronisch erteilt: Nein
Zahlungen werden elektronisch geleistet: Nein
Organisation, die Angebote entgegennimmtoben genannte Kontaktstelle
Informationen zur Einreichung  
Fristen  
 Frist für den Eingang der Angebote: 01.12.2026 11:00 Uhr
BindefristLaufzeit in Tagen: 88 (ab dem Schlusstermin für den Eingang der Angebote)
Sprachen der EinreichungSprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: DEU
Öffnung der Angebote  
 Datum/Zeitpunkt des Eröffnungstermins: 01.12.2026 11:00 Uhr
EinreichungsmethodeElektronische Einreichung zulässig: Ja
Adresse für die Einreichung (URL): https://www.lwl.org/eVergabe
AuftragsunterlagenDie Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter (URL): https://lwl.org/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-1a05d33a194-7ae4554e492770c9
Verbindliche Sprachfassung der Vergabeunterlagen: DEU
Ad-hoc-Kommunikationskanal  
Organisation, die zusätzliche Informationen bereitstelltoben genannte Kontaktstelle
Überprüfung  
Fristen für NachprüfungsverfahrenInformationen über die Überprüfungsfristen: Nach § 160 Absatz 3 des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ist der Antrag auf
Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der
Vergabekammer unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags
erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer
Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist
nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der
Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur
Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen
sind.
5. ein offensichtlicher Missbrauch des Antrags- oder Beschwerderechts gemäß § 180 Absatz 2 vorliegt.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der
Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Absatz 1 Nummer 2.
§ 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Stelle für Rechtsbehelfs-/NachprüfungsverfahrenOffizielle Bezeichnung: Vergabekammer Westfalen
Identifikationsnummer: DE 164 242 157
Postanschrift: Albrecht-Thaer-Str. 9
Postleitzahl / Ort: 48128 Münster
NUTS-3-Code: DEA33
Land: Deutschland
Organisation, die Nachprüfungsinformationen bereitstellt  
Schlichtungsstelle  
Beschaffungsinformationen (Los 1)
Vergabeverfahren  
Beschreibung des LosesTitel: Büromaterial
Beschreibung: Rahmenvertrag über die Lieferung von Büromaterial
Umfang der AuftragsvergabeDiese Auftragsvergabe ist besonders auch geeignet für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Geschätzter Wert ohne MwSt. (in Euro): 766.385,74 EUR
Hauptklassifizierung (CPV-Code)CPV-Code Hauptteil: 30192000-1
Art der AuftragsvergabeArt der strategischen Beschaffung:
ErfüllungsortPostanschrift: Diverse LWL-Einrichtungen
Postleitzahl / Ort: ./. im Verbandsgebiet
NUTS-3-Code: DEA33
Land: Deutschland
Weitere Erfüllungsorte
Postanschrift: Kreis Herford, Amtshausstraße 3
Postleitzahl / Ort: 32051 Herford
NUTS-3-Code: DEA43
Land: Deutschland

Weitere Erfüllungsorte
Postanschrift: Kreis Paderborn, Aldregreverstraße 10 - 14
Postleitzahl / Ort: 33102 Paderborn
NUTS-3-Code: DEA47
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit

Datum des Beginns: 15.02.2027 Enddatum der Laufzeit: 14.02.2031
Verlängerungen und Optionen  
Übereinkommen über das öffentliche BeschaffungswesenDie Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-MittelnDie Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nein
Informationen über die RahmenvereinbarungHöchstzahl der teilnehmenden Unternehmen: 1
Höchstwert der Rahmenvereinbarung ohne MwSt. (in Euro): 915.659,69 EUR
Zusätzliche InformationenZusätzliche Informationen: Der LWL geht davon aus, dass der Höchstwert tatsächlich um ca. 20% unterschritten wird (s. oben geschätzer Auftragswert).
Der genannte Wert entspricht dem Höchstwert im Sinne der EuGH-Entscheidung vom 17.06.2021, C-23/20 - Simonsen & Weel.
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
Zuschlagskriterien
Preis, Beschreibung: Gesamtsumme aller Positionen, Gewichtung: 100,00
Informationen über die Anwendbarkeit von EEDEED anwendbar: Nein
Elektronischer KatalogElektronischer Katalog: Ja
Informationen zur Richtlinie über saubere FahrzeugeDie Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge - CVD): Nein
Beschaffungsinformationen (Los 2)
Vergabeverfahren  
Beschreibung des LosesTitel: Moderationsequipment
Beschreibung: Rahmenvertrag über die Lieferung von Moderationsequipment
Umfang der AuftragsvergabeDiese Auftragsvergabe ist besonders auch geeignet für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Geschätzter Wert ohne MwSt. (in Euro): 81.276,72 EUR
Hauptklassifizierung (CPV-Code)CPV-Code Hauptteil: 30195000-2
Art der AuftragsvergabeArt der strategischen Beschaffung:
ErfüllungsortPostanschrift: Diverse LWL-Einrichtungen
Postleitzahl / Ort: ./. im Verbandsgebiet
NUTS-3-Code: DEA33
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit

Datum des Beginns: 15.02.2027 Enddatum der Laufzeit: 14.02.2031
Verlängerungen und Optionen  
Übereinkommen über das öffentliche BeschaffungswesenDie Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-MittelnDie Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nein
Informationen über die RahmenvereinbarungHöchstzahl der teilnehmenden Unternehmen: 1
Höchstwert der Rahmenvereinbarung ohne MwSt. (in Euro): 96.531,26 EUR
Zusätzliche InformationenZusätzliche Informationen: Der LWL geht davon aus, dass der Höchstwert tatsächlich um ca. 20% unterschritten wird (s. oben geschätzer Auftragswert).
Der genannte Wert entspricht dem Höchstwert im Sinne der EuGH-Entscheidung vom 17.06.2021, C-23/20 - Simonsen & Weel.
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
Zuschlagskriterien
Preis, Beschreibung: Gesammtsumme aller Positionen, Gewichtung: 100,00
Informationen über die Anwendbarkeit von EEDEED anwendbar: Nein
Elektronischer KatalogElektronischer Katalog: Ja
Informationen zur Richtlinie über saubere FahrzeugeDie Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge - CVD): Nein
Beschaffungsinformationen (Los 3)
Vergabeverfahren  
Beschreibung des LosesTitel: Kalender
Beschreibung: Rahmenvertrag über die Lieferung von Kalendern
Umfang der AuftragsvergabeDiese Auftragsvergabe ist besonders auch geeignet für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Geschätzter Wert ohne MwSt. (in Euro): 113.927,00 EUR
Hauptklassifizierung (CPV-Code)CPV-Code Hauptteil: 30195000-2
Art der AuftragsvergabeArt der strategischen Beschaffung:
ErfüllungsortPostanschrift: Diverse LWL-Einrichtungen
Postleitzahl / Ort: ./. im Verbandsgebiet
NUTS-3-Code: DEA33
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit

Datum des Beginns: 15.02.2027 Enddatum der Laufzeit: 14.02.2031
Verlängerungen und Optionen  
Übereinkommen über das öffentliche BeschaffungswesenDie Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-MittelnDie Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nein
Informationen über die RahmenvereinbarungHöchstzahl der teilnehmenden Unternehmen: 1
Höchstwert der Rahmenvereinbarung ohne MwSt. (in Euro): 136.712,40 EUR
Zusätzliche InformationenZusätzliche Informationen: Der LWL geht davon aus, dass der Höchstwert tatsächlich um ca. 20% unterschritten wird (s. oben geschätzer Auftragswert).
Der genannte Wert entspricht dem Höchstwert im Sinne der EuGH-Entscheidung vom 17.06.2021, C-23/20 - Simonsen & Weel.
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
Zuschlagskriterien
Preis, Beschreibung: Gesammtsumme aller Positionen, Gewichtung: 100,00
Informationen über die Anwendbarkeit von EEDEED anwendbar: Nein
Elektronischer KatalogElektronischer Katalog: Nein
Informationen zur Richtlinie über saubere FahrzeugeDie Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge - CVD): Nein