Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) wird 50

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Münster (lwl). Die beiden Landschaftsverbände Westfalen-Lippe (LWL) und Rheinland (LVR) werden 50 Jahre alt. Die Integration behinderter Menschen ist im Jubiläumsjahr, gleichzeitig das EU-Jahr der Menschen mit Behinderungen, zentrales Thema beim LWL. Darum hat der Landschaftsverband Westfalen-Lippe zum Beispiel gerade einen Ratgeber für behinderte Menschen und ihre Angehörigen herausgegeben ("Mittendrin"), darum wird er eine Ausstellung dem Erleben von Kunst durch nichtbehinderte und behinderte Besucher widmen ("Mit Sinnen", Start am 24. Juni). Ab Juli 2003 werden die Landschaftsverbände außerdem das so genannte Betreute Wohnen für behinderte Menschen in NRW übernehmen. Offiziell wird das Jubiläum am 12. Mai um 16.30 Uhr in Düsseldorf mit dem NRW-Ministerpräsidenten Peer Steinbrück in einem Festakt im Ständehaus gefeiert.

Als am 12. Mai 1953 der damalige Ministerpräsident Karl Arnold nach jahrelangem politischen Tauziehen die Landschaftsverbandsordnung unterzeichnete, feierten die Westfalen das als einen Sieg der kommunalen Selbstverwaltung über die zentralistische Staatsgewalt des "Bindestrichlandes" Nordrhein-Westfalen.

1826: Vier Stände tagen mit dem Freiherrn vom Stein
Dass die Westfalen so selbstbewusst ihren Verband verteidigten, lässt sich auch aus der Kontinuität erklären, in der der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) steht. Schon 1823 bekam die preußische Provinz Westfalen ein Stück Selbstverwaltung durch eine Verfassung, die "westfälische Provinzialstände" vorsah, eine Vertretung der vier Stände (Unmittelbare Reichsstände, Ritterschaft, Städte und Grundbesitzer), die 1826 unter dem Vorsitz des Freiherrn vom Stein zum ersten Mal zusammentrat.

Die Provinzialstände konnten auch Beschlüsse zum Landarmenwesen und zur Verwaltung der Irren- und Taubstummenanstalten sowie der Provinzial-Feuersozietät fassen. Mit der Provinzialordnung von 1886 wandelte sich der Provinzialverband in einen Kommunalverband, der kulturelle, wirtschaftliche und soziale Aufgaben übernahm und damit den preußischen Staat weiter entlastete. Ein Provinziallandtag der Kommunen kontrollierte die Arbeit der Verwaltung unter Führung des Landesdirektors, der damals auch den Titel "Landeshauptmann" trug.

Nach 1945: "Wir lassen unser Westfalen nicht anknabbern."
Es war zwar nicht das Verdienst eines einzelnen, dennoch ist die Entstehung des LWL nach dem Zweiten Weltkrieg eng mit Dr. Bernhard Salzmann verbunden. Schon kurz nach Kriegsende am 2. Juni 1945 hatte ihn die britische Militärregierung als Landeshauptmann eingesetzt. Salzmann tat in den folgenden Monaten alles, um die Provinzialverwaltung wieder funktionstüchtig zu machen. Er war es auch, der auf die
Selbstverwaltung in der ehemaligen preußischen Provinz Westfalen pochte und sie zäh verteidigte: "Wir lassen unser Westfalen nicht anknabbern." Die Anstrengungen mündeten 1953 in den Beschluss des Düsseldorfer Landtages, die Landschaftsverbandsordnung, eine "Verfassung" der beiden Landschaftsverbände, zu erlassen.


Eckpunkte des Verbandes
Nach der Verbandsordnung sind die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, der durch ein Parlament mit 135 Mitgliedern aus den Kommunen kontrolliert wird. Die Mitgliedskörperschaften mit insgesamt 8,5 Millionen Einwohnern wählen die Abgeordneten in die Landschaftsversammlung. In der Zusammensetzung des "Westfalenparlaments" spiegeln sich die Ergebnisse der Kommunalwahlen wider.

Der LWL bewirtschaftet heute einen Haushalt von 2,5 Milliarden Euro, 80 Prozent fließen in soziale Aufgaben. Zur Zeit durchleben die beiden Landschaftsverbände - ähnlich wie ihre Mitglieder - die schlimmste Finanzkrise der vergangenen 50 Jahre (siehe unten "Aufgaben: Hilfe für Menschen mit Behinderungen"). Denn die Landschaftsverbände finanzieren sich wesentlich durch eine Art Mitgliedsbeitrag der Kommunen, die Landschaftsumlage.

Beim Landschaftsverband sind 13.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Fast drei Viertel von ihnen arbeiten in den psychiatrischen Krankenhäusern sowie in Förder- und Pflegeeinrichtungen für behinderte und alte Menschen, nur rund drei Prozent dagegen in der Verwaltung. Mit seinen 17 Krankenhäusern, 41 Schulen, 17 Museen und als einer der größten Sozialhilfezahler Deutschlands erfüllt der LWL Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden.

Vergleicht man die Aufgaben des Landschaftsverbandes 1953 mit denen von 2003, so fallen neben der Kontinuität auch Unterschiede auf. Wichtigster Unterschied ist die Ausgliederung des Straßenbaus im Jahr 2001 - damals wurden die Straßenbauabteilungen der beiden Landschaftsverbände nach einem Beschluss des Landtages verstaatlicht und zu einer eigenen Landesbehörde. Dem ging eine harte Auseinandersetzung mit der damaligen Landesregierung voraus, die ursprünglich in einer so genannten Verwaltungsstrukturrefom die Auflösung der regionalen Selbstverwaltung durch die Abschaffung der Landschaftsverbände geplant hatte. Bereits 1975 wurde die Landesplanungsgemeinschaft Westfalen beim LWL aufgelöst.

Die Aufgaben: Gesundheit

Gesundheitspflege nach dem Zweiten Weltkrieg
Nach dem Zweiten Weltkrieg war in der LWL-Gesundheitspflege Tuberkulose das drängendste Problem. Ende der 40er Jahre gab es in Westfalen-Lippe fast 80 000 Tbc-Kranke, die der Verband behandeln ließ. Vom Verband bekamen Kranke aber auch Darlehen, damit sie trockene Häuser bauen konnten. Auch die Erholungsfürsorge spielte ein große Rolle. Bis zu 18.000 Menschen jährlich fuhren in Erholungsheime, während heute gerade noch 3 000 Kuren pro Jahr vom LWL vermittelt werden.

Die Psychiatrie, die sich in der Nazi-Zeit auch in Westfalen für die so genannten Euthanasie-Programme hatte missbrauchen lassen (vgl. die LWL-Veröffentlichung "Massenmord auf dem Dienstweg"), war nach dem Zweiten Weltkrieg im wesentlichen eine Anstaltspsychiatrie. Die "Irren", wie sie noch offiziell hießen, wurden in großen Einrichtungen weggeschlossen. Fortschrittliche therapeutische oder gemeindepsychiatrische Ansätze waren verkümmert. Das Ruhrgebiet und Teile Südwestfalens waren völlig unterversorgt.
Das Thema der 70er Jahre: Die Psychiatrie-Reform
Seit der Psychiatrie-Enquête Mitte der 70-er Jahre hat sich die Situation in den Westfälischen Kliniken stetig und grundlegend verbessert. Die stationäre Bettenzahl wurde von insgesamt 11.000 auf etwa 3.500 reduziert, Bettensäle abgeschafft, das Personal aufgestockt und neue Einrichtungen gegründet. Mittlerweile 28 Institutsambulanzen und 28 Tageskliniken ließen die psychiatrische Versorgung in die Fläche gehen. Dieses Versorgungsnetz wird in den kommenden Jahren bis in kleinere Gemeinden hinein noch weiter gespannt.

Das Versorgungsnetz heute
Inzwischen ist an 25 Standorten in westfalenweit 78 LWL-Einrichtungen ein differenziertes Angebot von hoher medizinisch-therapeutischer Qualität entstanden, um psychisch kranke und behinderte Menschen so weit und so wohnortnah wie möglich in die Gesellschaft zu integrieren: Mehr als 48.000 Betroffenen jährlich kommt ein stationärer Klinikaufenthalt, eine teilstationäre Behandlung in einer Tagesklinik oder eine ambulante Betreuung in einer Einrichtung des LWL-Psychiatrieverbundes zu Gute.

Heute betreibt der LWL insgesamt 17 Kliniken für Psychiatrie und für die Behandlung Suchtkranker, darunter drei Kliniken für psychisch erkrankte Kinder und Jugendliche. Hinzu kommen an drei LWL-Pflege- und Förderzentren sowie an LWL-eigenen Reha-Einrichtungen, Tagesstätten und Behindertenwerkstätten weitere 2.400 Plätze. Der Verband betreibt im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen den Maßregelvollzug, die Unterbringung und Therapie psychisch kranker Straftäter.
In diesem Frühjahr geht in Detmold ein Modellprojekt in Betrieb. Dort hat der Verband zusammen mit dem Kreis Lippe ein neuartiges Gemeindepsychiatrisches Zentrum (GPZ) gebaut. In Dortmund und Herne wird der LWL Träger zweier neu geplanter Maßregelvollzugskliniken.


Die Aufgaben: Hilfen für Menschen mit Behinderungen

Das Thema dieses Jahrzehnts: Der Bedarf steigt
Die Hilfen für Menschen mit Behinderungen haben sich zu dem Arbeitsgebiet mit dem größten Anteil am Gesamthaushalt entwickelt. Rund 1,1 Milliarden Euro jährlich zahlt der Landschaftsverband Westfalen-Lippe inzwischen an Menschen mit Behinderungen, die in Heimen leben und in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten. Ihre Zahl wird bis weit ins erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts steigen. Gründe dafür sind der medizinische Fortschritt und die Altersstruktur der Gruppe der behinderten Menschen. Sie sind nämlich erheblich jünger als die übrige Bevölkerung. Durch die Verbrechen in der Nazi-Zeit war fast eine ganze Generation behinderter Menschen ausgelöscht worden. Inzwischen ist auch, wie in der übrigen Bevölkerung, ihre Lebenserwartung gewachsen.

Diese Entwicklung bedeutet steigende Ausgaben, die die Mitglieder des Landschaftsverbandes aufbringen müssen. Die äußerst klammen Kommunen können diese Kosten jedoch nicht mehr schultern. Deswegen fordern LWL und LVR aktuell vom Bund eine Beteiligung an den Kosten. LWL-Direktor Wolfgang Schäfer: "Wir brauchen als Notbremse eine Bundesbeteiligung, die die Kommunen nicht mit den steigenden Kosten der Integration Behinderter allein lässt, sondern Land und Bund angemessen an der Finanzierung beteiligt. Denn sonst kollabiert, während alle auf die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe starren, mit der Behindertenhilfe eine tragende Säule unserer sozialen Sicherheit."

Hilfe für Kriegsopfer
Anfang der 50er Jahre war die Hauptfürsorgestelle des LWL für über 400.000 "Kriegsbeschädigte und Kriegerhinterbliebene" in Westfalen-Lippe zuständig (heute: 70.000). Standen damals in der Kriegsopferfürsorge die Hilfen am Arbeitsplatz oder Hilfen für die Umrüstung eines Pkw im Vordergrund, so leistet der LWL heute im wesentlichen Hilfe zur stationären Pflege in Heimen.

Integration behinderter Menschen ins Arbeitsleben
Das LWL-Integrationsamt hatte seit den 20er Jahren auch die Aufgabe, Kriegsbeschädigte ins Arbeitsleben zurückzuführen und sie vor Kündigung zu schützen. 1974 weitete der Gesetzgeber den Kreis der Betreuten auf alle Schwerbehinderten - unabhängig von der Ursache der Behinderung - aus. Der LWL unterstützt heute 100.000 schwerbehinderte Menschen am Arbeitsplatz in fast 30.000 Betrieben. In jedem Betrieb müssen fünf Prozent Schwerbehinderte beschäftigt sein. Wenn aber ein Arbeitgeber die Quote nicht erfüllt, muss er stattdessen eine Ausgleichsabgabe zahlen, über die wiederum das Integrationsamt seine Hilfen finanziert.

Im Verbund mit den Fürsorgestellen der Städte und Kreise kann der Verband so über 23 Millionen Euro im Jahr an schwerbehinderte Menschen und ihre Arbeitgeber zahlen und die Einrichtung behinderungsgerechter Arbeitsplätze fördern. Der LWL berät zum Beispiel mit einem technischen und einem psychosozialen Dienst, mit Fachdiensten für Hör- und Sehbehinderte sowie einem Dienst für suchtkranke Arbeitnehmer. Mit diesen spezialisierten Fachdiensten gilt der LWL als einer der Vorreiter in Deutschland.

Das Thema der 90er Jahre: Die Pflegeversicherung
Mit dem Sozialhilfegesetz 1961 kam der Rechtsanspruch auf Unterstützung, der später gerade für pflegebedürftige alte Menschen in Heimen wichtig wurde. Waren es nach dem Zweiten Weltkrieg nur wenige, so wuchs die Zahl der Pflegebedürftigen in Heimen auf heute etwa 70.500 Menschen in Westfalen-Lippe. In den 80-er Jahren war der LWL mit seinem damaligen Direktor Herbert Neseker einer der ersten, der in Deutschland eine Pflegeversicherung unter einem Dach mit der Sozialversicherung forderte. Nur so sei zu verhindern, dass pflegebedürftige Menschen im Alter zu Taschengeldempfängern würden.

Heute zahlt die gesetzliche Pflegeversicherung einen Teil der Kosten für das Heim. Wenn das Geld immer noch nicht reicht, müssen nach wie vor die Sozialhilfeträger einspringen: Bis Ende 2003 sind noch die Landschaftsverbände für die fehlende Finanzierung der Pflege in Heimen zuständig, ab 2004 zahlen die Städte und Kreise direkt die stationäre Pflege, die nicht von der Pflegeversicherung abgedeckt wird. Für Pflegebedürftige unter 65 Jahren, die in Heimen leben, zahlen auch weiter die Landschaftsverbände.

Schulen für behinderte Kinder
Die Sonderschulen entwickelten sich aus frühen Ansätzen eines Sozialwesens in der "Provinz". Schon seit dem 19. Jahrhundert gab es in Westfalen Schulen für Blinde und Gehörlose. 1953 waren 244 Schüler in der Von Vincke'schen Provinzial-Blindenanstalt und 418 Schüler in den Provinzial-Taubstummenanstalten. "Geisteskranke, Krüppel und Sieche" waren in großen Anstalten des Verbandes untergebracht.

Anfang der 60er Jahre begann der Landschaftsverband ein Netz von Werkstätten für behinderte Menschen aufzubauen, um sie sinnvoll in kleinen Häusern zu beschäftigen. 1969 wurde die Schulpflicht auch für behinderte Kinder eingeführt. Aus dieser Pflicht entwickelte sich bald der Anspruch, behinderte Kinder zu fördern. Als Resultat entstanden 41 Sonderschulen des LWL für 6.200 körperbehinderte, sinnesgeschädigte und verhaltensgestörte Mädchen und Jungen in Westfalen-Lippe.

Seit den 80er Jahren flankieren Bemühungen zur Integration die Sonderschulen. Mit rund 19 Millionen Euro pro Jahr finanziert der LWL die Förderung von Kindergärten, die behinderte und nichtbehinderte Kinder gemeinsam erziehen.


Die Aufgaben: Jugend

Von der Fürsorge zur Beratung

Hinter der Fürsorgeerziehung des LWL-Landesjugendamtes stand in den 50er Jahren noch die Idee, besonders schwierige Kinder und Jugendliche weit weg von "schlechten Einflüssen der Städte" in abgelegenen Heimen zu erziehen. Heute ist die Heimerziehung für rund 1.800 junge Menschen nur eine von vielen Möglichkeiten der Hilfen zur Erziehung. Ein sinnvolles Nebeneinander von verschiedenen Angeboten ist das Ziel: von der Beratung zu Hilfen für die ganze Familie über Westfälische Pflegefamilien bis zum Heim.

Seit der Gesetzesreform von 1991 hat sich auch der Auftrag des Landesjugendamtes grundsätzlich verändert. Für die Kinder- und Jugendhilfe sind heute die 88 örtlichen Jugendämter in Westfalen-Lippe verantwortlich. Der LWL unterstützt die Kommunen durch Beratung, Fortbildung und Modellprojekte. Das Landesjugendamt hat drei Heime, eine Jugendbildungsstätte und eine Fachschule für Sozial- und Heilpädagogik.

Als "Anwalt von Kindern, Jugendlichen und Familien " versteht sich das Landesjugendamt auch bei den rund 5.000 Kindertages- und Jugendeinrichtungen, bei den Jugendzentren und bei Angeboten für arbeitslose Jugendliche, deren Fachkräfte es berät. Zwar übernimmt der LWL auch für das Land und den Bund die Förderung der Jugendhilfe, aber zu den eigentlichen Aufgaben haben sich immer mehr die Fortbildung und Beratung der pädagogischen Fachkräfte vor Ort entwickelt.

Zu den Aufgaben gehört außerdem die Zentrale Adoptionsstelle. Sie berät bei schwierigen Vermittlungen und bei der Adoption ausländischer Kinder.

Die Aufgaben: Kultur

Das Aushängeschild des LWL
Die landschaftliche Kulturpflege des LWL ist zwar nach dem Haushaltsvolumen nur ein kleiner Bereich, ihre Wirkung für die kulturelle Vielfalt in der Region ist aber nicht hoch genug zu schätzen. Die Kultur ist das "Aushängeschild des Landschaftsverbandes". In den ersten Jahren nach dem Krieg mußten die verstreuten Bestände der Museen wieder zusammengeführt und die Museen wieder aufgebaut werden. Das Westfälische Landes-museum für Kunst und Kulturgeschichte in Münster ist das einzige Museum, das Kunst und Kultur Westfalens so umfassend darstellt.
In den letzten Jahren gewann es immer mehr auch Bedeutung als Kunsthalle für moderne Kunst. Auch das LWL-Naturkundemuseum hat seinen Standort in Münster.

In den 60er und 70er Jahren, der "Boom-Zeit" für neue Museen setzte sich ein neuer Kulturbegriff durch: "Kultur für alle" meinte ein breites Spektrum der Kultur, auch der Alltagskultur, die für alle Bevölkerungsschichten zugänglich und verständlich sein sollte. In Westfalen-Lippe verband sich damit zweierlei:

Zum einen sollte Kultur nicht nur am Museumsstandort Münster, sondern in ganz Westfalen?Lippe stattfinden. Zum anderen zeigte sich ein anderes Verständnis von Museen, wie die Gründungen der Freilichtmuseen in Hagen (1960) und Detmold (1960) belegen. In diesen Museen geht es um die Alltagsgeschichte der Menschen in Westfalen: Die Sammlungen wurden zu "Datenbanken für das Leben des einfachen Volkes".

Den Ansatz, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen zu zeigen, verfolgte auch die wichtigste Neugründung der 80er Jahre: das Westfälische Industriemuseum mit acht Standorten, darunter dem spektakulären Projekt, die Henrichshütte Hattingen in ein Museum zu verwandeln. Das Westfälische Industriemuseum, das Westfälische Römermuseum in Haltern und das 2003 eröffnete Westfälische Museum für Archäologie in Herne sind die neuesten Häuser des Landschaftsverbandes.

Aber es gibt nicht nur die Museen. Die Westfälischen Ämter für Denkmalpflege, Archivpflege oder Landschafts- und Baukultur, das Westfälische Museumsamt sowie das Westfälische Institut für Regionalgeschichte oder das LWL-Landesmedienzentrum beschäftigen sich mit den historischen und kulturellen Zeugnissen Westfalen?Lippes und fördern so die Identität der Region.

Bis 2000: Der Straßenbau in kommunaler Hand
Das Straßennetz, das die Straßenbauverwaltung des LWL bis zum Jahr 2000 im Auftrag von Land und Bund gebaut hat, erweiterte sich enorm: 1953 waren es 190 Kilometer Autobahn, 40 Jahre später sind es gut 1 000. Die 60er und 70er Jahre waren die Zeit des Autobahnbaus: 1961 war die A 1 mit der "Ruhrtangente" bis zum Kamener Kreuz fertig, bis 1981 baute der LWL an der A 43, 1971 wurde das letzte Stück der "Sauerlandlinie" A 45 eingeweiht, 1978 der letzte Teil des Emscherschnellwegs A 42. Insgesamt betreute der Landschaftsverband Westfalen-Lippe zuletzt rund 11.000 Kilometer Straße. Obwohl Gutachter in einer Anhörung im Landtag den Landschaftsverbänden eine gute und kostengünstigen Straßenbau bescheinigten, beschlossen die Düsseldorfer Abgeordneten, dass der Straßenbau ab 2001 aus den Landschaftsverbänden ausgegliedert und eine neue staatliche Behörde aufgebaut werden sollte.

Der Landschaftsverband nimmt auch Aufgaben in der Kommunalwirtschaft wahr, um wirtschaftliche Interessen seiner Mitglieder zu bündeln. Er ist an der Westdeutschen Landesbank (WestLB), an dem Unternehmen RWE und an den Westfälischen Provinzial-Versicherungen beteiligt.