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TITEL | Eröffnung des Provinziallandtages 1826: Der Oberpräsident und die Provinzialstände - Relief am Stein-Denkmal von 1867 in Berlin, Unter den Linden, zur Erinnerung an die Eröffnung des ersten westfälischen Landtags am 29.10.1826 | |
DATIERUNG | 1867 | |
GEOPOSITION | ![]() ![]() | |
INFORMATION | Das Relief des Denkmals, das 1867 in Berlin (Standort "Unter den Linden") zur Erinnerung an die erste Eröffnung des westfälischen Landtages errichtet wurde, zeigt in der Mitte, dessen reale Position als Vorsitzender des Repräsentativorgans in bezeichnender Weise überhöhend, den Landtagsmarschall Freiherr Karl vom Stein, rechts daneben den Landtagskommissar Ludwig Vincke, der als Regierungsvertreter eigentlich der ranghöchste Anwesende war. Die Verhandlungen fanden im Friedenssaal des münsterschen Rathauses statt, die Eröffnungsfeierlichkeiten im Schloß. Mit der Eröffnung des ersten Landtages im Jahre 1826 erfüllte sich, wenigstens partiell, ein seit langem gehegter Wunsch Ludwig Vinckes. In der Reformzeit hatte er sich theoretisch mit dem Thema der ständischen Repräsentation befaßt, die er in der Praxis vor allem auf seinen Englandreisen schätzen gelernt hatte. In einer Denkschrift vom September 1808 erklärte er sich für ein die Grundbesitzer begünstigendes aktives und passives Wahlrecht. Daß dabei dem Adel eine tragende Rolle zukommen würde, dessen war er sich bewußt, ja er begrüßte sogar ein Jahrzehnt später dessen Heraushebung - angesichts seiner ansonsten sozialkritischen Ansicht - überraschend deutlich: "Ein grundbesitzender Adel ist für die Verfassung gar nicht zu entbehren, durch ihn muß in derselben die Festigkeit, Haltung, das der Verwaltung wie der Verteidigung der Monarchie unentbehrliche Motiv der Ehre gesichert, dem oft verdienstlosen Geldbesitz ein Gegengewicht, insbesondere den Beratschlagungen der Stände die Stetigkeit und Unabhängigkeit gegeben werden". [1] Sieht man sich den aus vier Ständen gegliederten westfälischen Provinziallandtag an, so ist das Übergewicht der Grundbesitzer, auch eine Überrepräsentation des Adels unverkennbar, denn den ersten Stand bildeten zehn Standesherren zuzüglich - in hoher Auszeichnung - der Freiherr vom Stein, den zweiten zwanzig Abgeordnete der Rittergutsbesitzer, den dritten zwanzig Vertreter der Städte, den vierten zwanzig Abgeordnete des kleinen, überwiegend bäuerlichen Grundbesitzes. Ludwig Vincke blieb es versagt, die Einrichtung von Reichsständen für den preußischen Gesamtstaat zu erleben, zu deren Rekrutierung und Kompetenzen er 1808 Vorschläge unterbreitet hatte. Geborene Mitglieder sollten die königlichen Prinzen, Mitglieder auf der Grundlage ihres Amtes die Staatsminister, Geheimen Staats- und Justizräte sein. Für die übrigen Repräsentanten empfahl er eine Wahl durch die Provinzialstände, wobei Landtagsmitglieder wählbar sein sollten. Für die Zahl besoldeter Staatsbeamter setzte er als Höchstgrenze ein Drittel an. Dem Monarchen behielt er die Außenpolitik, die Heeresorganisation und die Exekutive, darüber hinaus ein Vetorecht gegenüber allen Parlamentsbeschlüssen vor. Den Kern der reichsständischen Kompetenzen bildete die Beratung der allgemeinen Abgaben. Die Provinzialstände sollten sich mit den spezifischen regionalen Aufgaben und Bedürfnissen befassen und die Verwaltung kontrollieren. Ludwig Vincke beteiligte sich in der Restaurationsepoche an der Seite Hardenbergs an der Verfassungsdiskussion. In der vom Kronprinzen geleiteten Kommission plädierte er wie zur Reformzeit für eine allgemeine Reichsvertretung und für kompetente Provinzialstände. Dabei schätzte er im Jahre 1818 den politischen Reifegrad der westfälischen Bevölkerung durchaus skeptisch ein. Doch die ständische Verfassung hatte für ihn auch einen pädagogischen Zweck, nämlich politisches Interesse und Bewußtsein zu entwickeln. Als königlicher Landtagskommissar verlor er diesen Aspekt nicht aus dem Blick und bemühte sich, dem Landtag als kraft- und lebensvoller Institution Gestalt zu geben. Als Kommissar leitete er die Wahlen, rief die Abgeordneten zusammen, eröffnete und schloß die Verhandlungen, übergab die zu beratenden Regierungsvorlagen, stand für Informationen und Erklärungen zur Verfügung und nahm Gutachten, Petitionen und Beschwerden entgegen. Den Landtagsdebatten selbst wohnte er in der Regel nicht bei, war aber jederzeit zu Mitteilungen vor dem Plenum berechtigt und konnte ständische Deputationen zu sich bestellen. Man kann sagen, daß der Oberpräsident, aller Selbstverwaltungsvorstellungen zum Trotz, den Landtag mindestens ebenso sehr überwachte und lenkte wie umgekehrt. Nach Beendigung der alle drei Jahre stattfindenden Beratungen reichte der Oberpräsident der Berliner Regierung das Verhandlungsprotokoll ein. Die Bekanntgabe der darauf folgenden königlichen Entschließungen, die sogenannten Landtagsabschiede, oblag ihm gleichfalls. Auf Vinckes Vorschlag hin wurde Freiherr vom Stein zum Landtagsmarschall ernannt, der allen Beteiligten für ein solches Amt prädestiniert schien. Als Vorsitzender der Provinzialstände leitete der Marschall die Verhandlungen, die Zusammensetzung der Ausschüsse und den gesamten Geschäftsgang. Dreimal konnte Stein diese Funktion noch ausüben, keinesfalls nur zur Erleichterung der Arbeit des Oberpräsidenten. Doch zum gesellschaftlichen Einfluß auf die Verwaltung, wie ihn Vincke selbst wiederholt konzipiert hatte, gehörten auch Opposition und Kritik. [1] Vincke an Hardenberg, 1818, zit. nach Siegfried Bahne, Die Freiherren Ludwig und Georg Vincke im Vormärz (= Monographien zur Geschichte Dortmunds und der Grafschaft Mark Bd. 5), Dortmund 1975, S. 24. | |
TECHNIK | Foto | |
FORMAT | jpg | |
OBJEKT-PROVENIENZ | Berlin, Landesarchiv/T. Platow | |
QUELLE | ![]() | |
PROJEKT | ![]() | |
SYSTEMATIK / WEITERE RESSOURCEN | ||
DATUM AUFNAHME | 2004-02-23 | |
AUFRUFE GESAMT | 3488 | |
AUFRUFE IM MONAT | 9 | |
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